TAE anlässlich der EWSA-Debatte über die „Zukunft der EU und Wettbewerbsfähigkeit – ein strategischer Ausblick“

Hintergrund

Die Debatte um die Zukunft Europas, insbesondere mit Blick auf Resilienz sowie mehr Wettbewerbsfähigkeit, hat zwangsweise an Fahrt aufgenommen. Auslöser dafür sind u.a. der wirtschaftliche Druck durch die USA unter der neuen amerikanischen Regierung, die aggressive staatliche Handelspolitik von China, die massiv die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen belastet. Der anhaltende Krieg in der Ukraine, geopolitische Spannungen, die Energiekrise, externe Effekte - wie die Corona-Pandemie -, unsichere Lieferketten und die rasch fortschreitende technische Transformation haben strukturelle Schwächen der EU offengelegt. Hinzu kommen weitere massive Herausforderungen wie die Bekämpfung der Folgen des Klimawandels, die demographische Entwicklung, die Verbesserung der inneren und äußeren Sicherheit sowie Migration und Flüchtlingsströme aus Drittstaaten.

Die Wettbewerbsfähigkeit leidet des Weiteren an hausgemachten Problemen wie die überbordende EU-Bürokratie. Alleine in der letzten Legislaturperiode 2019-2024 gab es laut EUR-Lex 14.065 verabschiedete Basis- und Änderungsrechtsakte. Im laufenden Jahr sind es bereits wieder 907! So wichtig - und in Teilen gut begründbar – Regulierungen sein mögen, führen diese in der Regel zu Mehrbelastungen für Unternehmen und letztendlich auch für Verbraucher. Wenn Regulierung zudem nur in Europa greift, leidet darunter immer die Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere die von “kleineren und mittleren Unternehmen (KMU)“.

Fakt ist, dass der Standort Europa an Attraktivität verliert. Um im Konzert der Großen nicht den Anschluss zu verlieren, muss sich Europa neu und besser aufstellen. Die neue EU-Kommission hat dies erkannt und will pro-aktiv gegensteuern. So begrüßenswert Diskussionen, Pläne und Zielsetzung sind, muss allen Akteuren klar sein, dass wir schnell agieren müssen, aber es mangelt bislang immer noch an der konkreten Umsetzung und vor allem am Tempo.

Die EU steht jetzt an einem Wendepunkt. Wer wettbewerbs- und verteidigungsfähig bleiben will, braucht Mut zur Vereinfachung, Investitionen in die Zukunft. Nötig ist eine Agenda für eine strategische Autonomie, dazu gehört eine „KMU-freundlichen“ Binnenmarkt.

Nötig sind substanzielle und nachhaltige EU-Lösungen, die die Grundlage schaffen für Wachstum und Wohlstand für alle. Lösungen, die effizient sind und wenn öffentliche Mittel zum Einsatz kommen, einen maximalen Nutzen bei minimalen Kosten generieren. Man könnte auch sagen: Es ist Zeit für eine Renaissance der Werte im Geiste der Gründerväter der EU, dazu gehören Subsidiarität und ein klares Bekenntnis zur Markwirtschaft.

Nachfolgend einige Denkansätze, was aus Sicht der Steuerzahler in den Fokus der Diskuss TAE Denkansätze „Zukunft der EU und Wettbewerbsfähigkeit“ion gestellt werden sollte:

Download TAE Denkansätze „Zukunft der EU und Wettbewerbsfähigkeit“